Allgemeine Geschäftsbedingungen

22quadrat.de
Herbig Multimedia
Sebastian Herbig
Hunnenstr. 6
86492 Egling

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines zu den AGBs

Bitte wundern Sie sich nicht über manche Formulierungen in diesen AGBs. Die AGBs sind zu Ihrer und unserer Sicherheit. Der Gesetzgeber gibt inzwischen sehr genau vor, was in AGBs genannt sein muss und wie dieses in Form zu geschehen hat. Wenn Sie einen Text nicht verstehen oder Fragen haben, dann wenden Sie sich bitte telefonisch oder schriftlich an uns. Es gibt inzwischen Anwälte, die explizit nach (gesetzlichen) Fehlern in AGBs, Internetseiten und sonstigen Texten suchen und mit Abmahnungen ihr Geld verdienen. Meist geschehen diese Fehler aber aus Nichtwissen und sind unserer Meinung nach nicht gleich ein Grund für kostentreibende Abmahnungen. Ein freundlicher Hinweis auf einen Fehler oder einen fehlenden Punkt würde das Vertrauen zwischen Menschen steigern und beiden Seiten weiterhelfen.
Kunde = Käufer

Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

Allgemeines

• Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen einschließlich Projektrealisierungen und Softwareentwicklungen sowie für Reparatur- und Beratungsleistungen und Auskünfte. Für Folgegeschäfte gelten diese Bedingungen in der jeweils neuesten Fassung auch, wenn auf sie im Einzelfall nicht ausdrücklich Bezug genommen worden ist.
• Etwaige Bedingungen des Käufers gelten nicht, außer sie werden von uns schriftlich anerkannt.
• Für die gesamten Rechtsbeziehungen mit dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht, jedoch unter Ausschluss des UN-Abkommens zum Internationalen Warenkauf (CISG).
• Widersprüche zu Rechnungen müssen schriftlich innerhalb eines Monats nach Zusendung (Email, Post oder Fax) erfolgen. Ergeht der Widerspruch nicht innerhalb dieser Frist in schriftlicher Form, so hat der Kunde die Rechnung anerkannt.

Angebote, Auftragsbestätigung und Preise

• Unsere Angebote sind nach Menge, Preis und Lieferzeit freibleibend.
• Technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten und sonstigen schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte hergeleitet werden können.
• Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn und soweit wir eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt haben. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
• Unsere Preise sind Endpreise zuzüglich vereinbarter Versandkosten oder Anfahrtskosten, wenn diese nicht explizit in Angeboten schriftlich vereinbart wurden. Die Produktpreise können im Zuge von Kursschwankungen und Tagespreisen geringfügig vom Verkaufspreis abweichen.

Versand, Gefahrenübergang, Transportschaden

• Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager des jeweiligen Distributor / Großhändlers. Kosten der Sendung hat der Käufer zu tragen.
• Die Gefahr geht - auch bei Lieferung frei Haus - mit der Übergabe der Ware an den Käufer an diesen über.
• Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. Lieferengpässe bei Distribution, Wetterchaos) so bleibt die Gefahr beim Verkäufer, bis die Ware dem Käufer übergeben wurde.
• Etwaige Transportschäden hat der Besteller unverzüglich, spätestens innerhalb 3 Tage nach Erhalt der Ware, auch dann bei uns anzuzeigen, wenn wir für den Transportschaden nicht verantwortlich sind.

Liefertermine, Lieferung, Rücktritt

• Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind schriftlich als verbindlich bezeichnet.
• Die Einhaltung von Lieferfristen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers voraus und beginnt nicht vor der Leistung einer etwa vereinbarten Anzahlung und dem Eingang aller seitens des Käufers zur Auftragsausführung erforderlichen Angaben.
  Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt die Versandstation des Distributor / Großhändler verlässt oder die Versandbereitschaft dem Käufer gemeldet ist, die Ware aber ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgesandt werden kann. Für Liefertermine gilt Entsprechendes.
• Auch bei Vereinbarung einer Zeitbestimmung im Sinne des § 284 Abs. II. (2) BGB tritt Verzug erst nach Eingang einer Mahnung bei uns ein. Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens vier Wochen betragen.
• Nach Ablauf einer Nachfrist gemäß Ziff. IV. 3. ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der Nachfrist die Ablehnung der Leistung angedroht hat. Das Rücktrittsrecht entfällt, wenn die Ware bei Fristverlauf abgesandt oder versandbereit ist und dies dem Käufer angezeigt ist.
• Unvorhergesehene Ereignisse außerhalb unserer Kontrolle verlängern vereinbarte Lieferfristen und -termine um die Dauer der Behinderung. Dies gilt auch, sofern wir uns in Lieferverzug befinden - in diesem Fall entsprechend für Nachfristen - oder sofern die Leistungshindernisse vor Vertragsabschluss vorhanden, uns aber nicht bekannt waren. Wir werden dem Käufer derartige Hindernisse unverzüglich mitteilen.

Abnahme und Übernahme

• Der Käufer ist verpflichtet, zumutbare Teillieferungen anzunehmen.
• Der Käufer gerät auch in Annahmeverzug, wenn ihm die Lieferung durch uns nur schriftlich angeboten wird. § 294 BGB ist abbedungen. Die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen des Annahmeverzuges bleiben unberührt.
• Bei Lieferung auf Abruf stellt der fristgerechte Abruf eine Hauptpflicht im Sinne des § 326 BGB dar.

Eigentumsvorbehalt

• Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller anderen uns gegen den Käufer zustehenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn einzelne unserer Forderungen in die laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist und sichert dann den Saldo.
• Wird die von uns gelieferte Vorbehaltsware von dem Käufer be- oder verarbeitet, so erfolgt die Be- oder Verarbeitung für uns als "Hersteller" im Sinne von § 950 BGB.
• Wird unsere Vorbehaltsware mit anderer Ware verbunden, vermischt oder damit verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache oder an dem vermischten Bestand im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung.
  Auf die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung herbeigeführte Wertsteigerung erheben wir keinen Anspruch.

Garantieleistung, Gewährleistung

• Wir geben eine Gewährleistung für die Dauer, die vom Gesetzgeber vorgeschrieben wird.
• Ist die Gewährleistung oder Garantie vom Hersteller anders ausgeschrieben, ist für diese Leistungen der Hersteller und nicht Herbig Multimedia zuständig.

Mangelhafte Ware

• Ist die an den Käufer gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so werden wir den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Käufer wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
• Wir haften nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften durch falsche Angaben von Herstellerdaten.
• Wir haften nicht für Schäden oder Haftungsansprüche, die durch Folgen der Nutzung auftreten.

Kundenspezifische Softwarelösungen / Programmieraufträge

• Programmieraufträge werden, wenn nicht anders vereinbart nach Punkten und Aufgaben, die zusammen mit dem Käufer erarbeitet werden, bearbeitet und fertig gestellt.
• Nach Übergabe des voll funktionsfähigen und laufenden Programms ist die Erstellungstätigkeit als beendet anzusehen.
• Auch nach Übergabe bleiben sämtliche Urheberrechte im Besitz von Herbig Multimedia oder dem Kooperationspartner, der die Software erstellt hat, es sei denn es gelten andere vertragliche Vereinbarungen. Jedoch wird Herbig Multimedia oder der Kooperationspartner von den Pflichten des neuen Urhebergesetzes für Software entbunden.
• Änderungen und/oder Erweiterungen an der Software erfolgen, soweit nicht anders vereinbart, auf Stunden- oder Pauschalberechnung, die gesondert vereinbart werden.
• Die Fehlerbehebung von Funktionen der erstellten Software erfolgt innerhalb der ersten 3 Monate nach Übergabe, zu Lasten von Herbig Multimedia oder dem Kooperationspartner, der die Software erstellt hat. Für Fehler und Beschränkungen, die in der zugrunde liegenden Programmiersprache / Entwicklungsplattform vorhanden sind, kann Herbig Multimedia oder der Kooperationspartner nicht verantwortlich gemacht werden und somit auch keine Fehlerbeseitigung verlangt werden.

• Beschließt der Käufer das Vertragsverhältnisses vorzeitig zu beenden, so erhält er, falls gewünscht, alle Unterlagen / Codes des momentanen Bearbeitungsstandes. Der Bearbeitungsstand ist von beiden Vertragsparteien zu beurteilen und entsprechend des Standes zu vergüten.
• Das Widerrufs- und Rückgaberecht entfällt bei kundenspezifischen Softwarelösungen und Programmieraufträgen.

Online Shop

Herbig Multimedia

• Preisangaben im Internetshop richten sich an Endverbraucher und sind Preisangaben inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und somit Endpreise für den Käufer. Jedoch können die Preise schwanken und stellen lediglich einen Produktwert zum Zeitpunkt des Listenuploads in den Onlineshop dar.
• Versandkosten bei Bestellung von Verbrauchsmaterialien und Bürozubehör sind 4,75 EUR für den versicherten deutschlandweiten Versand pro Bestellauftrag.

• Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Ware bei Ihnen, ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch frühestens mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des des Widerrufs in Textform per Post, Telefax oder E-Mail.
• Ebenfalls kann es vorkommen, dass unangemeldete Rücksendungen nicht angenommen werden können, da diese nicht zugeordnet werden können.
  Wir kümmern uns gerne um den kompletten Rückversand.
• Der Widerruf ist zu richten an
  22quadrat.de, Herbig Multimedia, Hunnenstr. 6, 86492 Egling
  oder
  Telefax 08206 215497
  oder
  kontakt@22quadrat.de

Widerrufsfolgen

• Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
• Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Wir richten uns hier nach dem Grundsatz von Treu und Glauben.
• Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
• Versandhinweise
  Bitte holen Sie sich VOR der Rücksenung eine RMA Nummer von uns. Somit ist sichergestellt, dass wir zurückgesendete Ware auch einwandfrei zuordnen können.
  Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
  Bei einem Bestellwert über EUR 40,00 kontaktieren Sie uns bitte vor der Rücksendung. Die Rücksendung wird gerne von UNS organisiert und geht zu unseren Kosten.
• Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.